Kommunen sind zentraler Akteur beim Klimaschutz
Link zur Plattform >>> 100%Erneuerbare
Handreichungen für Kommunen >>> auf den Seiten des UM
Beispiele:
>>> Energiestadt Bad-Säckingen;
>>> Klimaschutzkampagne Stadt Tübingen, >>> Bilanz der Tübinger Klimaschutzkampagne nach 4 Jahren
Geplante Änderung des Landesplanungsgesetzes zum Ausbau der Windkraft im Land
Der Gesetzentwurf ist derzeit im Anhörungsverfahren
>>> Gesetzentwurf Landesplanungsgesetz
Stellungnahmen grüner Regionalfraktionen zur geplanten Gesetzesänderung
>>> Regionalfraktion Mittlerer Oberrhein - Stellungnahme Landesplanungsgesetz
>>> Regionalfraktion Südlicher Oberrhein - Stellungnahme Landesplanungsgesetz
Zur Bedeutung der Flächennutzungsplanung in den Kommunen für Windkraftstandorte und zur Möglichkeit, Baugesuche zurück zu weisen, bis der FNP verabschiedet ist >>> mehr
>>> Urteil zur aufschiebenden Wirkung von FNP im Verfahren (am Beispiel einer Mobilfunkanlage)
Neben dem neuen Planungsrecht wird es auch in Baden-Württemberg im nächsten Jahr einen Windkrafterlass geben, der Details über planungsrechtliche und genehmigungsrechtliche Fragen klärt. >>> Entwurf Windkrafterlass
>>> zum Windatlas Baden-Württemberg
Stromkonzessionen - Grüne für Rekommunalisierung - Bewegung im NEV-Gebiet
- >>> Rekommunalisierung auch im NEV-Gebiet,,(November 2010)
- der Grüne Musterkonzessionsvertrag mit Rechtsgutachten April 2010
- Kerninhalte eines grünen Konzessionsvertrages
- warum ein grüner Mustervertrag
- Vorgehen im Gemeinderat
- Synopse grüner Entwurf - EnBW-Entwurf
Vieles spricht für eigene Stadtwerke
>>> Die wichtigsten Aspekte für eine interkommunale Netzübernahme(Mai 2010)
>>> Gute Gründe für eigene Stadtwerke
Es bewegt sich was im Land - Presseberichte
- Landesweit -(04.12.09 Staatsanzeiger)
- Im NEV-Gebiet - (23.10.09 Stuttgarter Ztg.)
- im Großraum Stuttgart - (Stuttgarter Ztg.)
- Metzingen - ( Metzinger Volksblatt)
- Leinfelden-Echterdingen - (Filderzeitg.)
- vielerorts (Financial Times)
Wann laufen welche Konzessionsverträge aus?
siehe dazu die Liste in der Landtagsdrucksache 14/4844
Der Städtetag zu den kommunalen Handlungsoptionen bei Konzessionsverträgen:
Handlungsmöglichkeiten der Kommune beim Klimaschutz
- Maßnahmenkatalog des Klimabündnisses -was tut "meine" Kommune in Sachen Klimaschutz >>> hier
- Handlungsmöglichkeiten der Kommunen für den Klimaschutz: >>> Broschüre (0,5 MB, 117 Seiten)
- Handbuch für kommunale und regionale Gebietskörperschaften zum Klimaschutz >>> hier (1,3 MB)
- Die GAR-Klimaschutzbroschüre
- Broschüre der Grünen in der Region Mittlerer Oberrhein (März 07)
- Städtebauliche Klimafibel (Feb. 08)
Anträge:
Regenerative Energien in der Kommune
- Biomassenutzung - Präsentationen beim GAR-Seminar am 21.04.2007 zum Herunterladen: Potentiale und Nutzungskonflikte - Forderungen der Naturschutzverbände - Biomassenutzung voran bringen - Mauenheim (7,5 MB !) - Bioenergiedorf Jühnde (3 MB)
- Biomassenutzung in der Kommune - ein riesiges Potential liegt noch brach. Kurze Zusammenstellung der kommunalen Handlungsmöglichkeiten hier
- Biomassenutzung am Beispiel Filderstadt
- Erneuerbare Energien für Kommunen - 28-seitige Broschüre des Forums Umwelt und Entwicklung mit zahlreichen Vorschlägen, was Kommunen zum Ausbau erneuerbarer Energien beitragen können und einem ausführlichen Serviceteil mit vielen nützlichen Adressen und Links hier herunterladen (1,9 MB)
- Link zur Energieagentur-Regio-Freiburg hier und Energieagentur Ravensburg hier
- Das Solarbuch:super informativ, leicht verständlich, mit vielen guten Grafiken - ideal für alle, die in der Kommunalpolitik kanpp und präzise argumenteiren wollen. Es ist zu finden bei solarbuch.de
Solarstrom in der Kommune - Ökostrom
- Musterantrag für Ökostrombezug durch die Kommune
- Das Umweltministerium gibt Hinweise zur Ausschreibung von Ökostrom Link
- Infos für UmsteigerInnen >>> hier
- Mustervertrag für die Überlassung von Dachflächen an öffentlichen Gebäuden für Photovoltaikanlagen (Juni 04) >>> hier
- In jeder Gemeinde eine Solarstromgemeinschaftsanlage - Tipps zur Konkreten Umsetzung >>> hier
- Antworten auf die häufigsten Fragen zum Stromwechsel >>> hier
- >>> Flugblatt für Stadtwerke-Ökostrom
Klimaschutz in der Bauleitplanung
- Welche Festsetzungen sind in Bebauungsplänen zulässig: Studie des Klimabündnisses zu Energieeffizienz und Solarenergienutzung in der Bauleitplanung hier
- Aufsatz zu Klimaschutz und Stadtplanung von Olaf Hildebrandt hier
- Auszüge aus den Vorträgen beim GAR-Seminar zur Bauleitplanung (030307): EinführungUmsetzung (1,6 MB)
- Anträge: Bauleitplanung und Klimaschutz hier;
Bauleitplanung Ludwigsburg hier;
Bauleitplanung Herrenberg hier - Anschluss- und Benutzungszwang für Nah- und Fernwärmenetze ist seit August 2005 in der Gemeindeordnung festgeschrieben Link zu § 11 GemO (März 07)
- Maßnahmenkatalog des Klimabündnisses -was tut "meine" Kommune in Sachen Klimaschutz hier
- Handlungsmöglichkeiten der Kommunen für den Klimaschutz Broschüre (0,5 MB, 117 Seiten)
- Handbuch für kommunale und regionale Gebietskörperschaften zum Klimaschutz hier (1,3 MB)
- Contracting - Weg zur Finanzierung von Energiesparmaßnahmen Link zur dena
Contracting: Link zur Internetplattform www.energiecontracting.de
Energieschuldenprävention
Haushalte mit geringem Einkommen sind von hohen Energieverbräuchen und hohen Energiekosten besonders negativ betroffen.
- Energieschuldenprävention, >>> Musterantrag zur Förderung des Energiesparens bei einkommensschwachen Haushalten
- Ein Projekt aus Frankfurt: >>> Energiesparcontracting für Haushalte mit geringem Einkommen
