Nachhaltigkeitsstrategien in der Kommunalpolitik
Die Broschüre >>> Gemeinsam Fahrt aufnehmen richtet sich an KommunalpolitikerInnen, Kommunalverwaltungen und lokale Initiativen und stellt dar, welche Wege beschritten werden können, um dem Ziel der Nachhaltigkeit näher zu kommen?
Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz - Bundesratskompromiss beim §17
Statt der Rosinenpickerei Tür und Tor zu öffnen, legt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz nun fest, dass private Entsorger ihre Leistungsfähigkeit nachweisen müssen, was an strenge Kriterien geknüpft ist.
>>> Rundschreiben des Landkreistages
Abfallwirtschaft und Klimaschutz
Die Verwertung von Biomüll und Grüngutabfall ist ein wichtiger Beitrag zum Einsparen von fossilen Rohstoffen. Ein Leitfaden des Umweltministeriums gibt eine Fülle von praktischen Informationen >>> Link zur Broschüre
Schutz bedrohter Arten
Antrag zum kommunalen Artenschutz aus Stuttgart >>> Aus den Augen aus dem Sinn (Nov. 2010)
Energiesparlampen umweltgerecht entsorgen
Ökokonto - Ausgleichsflächenkataster
Die Landesanstalt für Umweltschutz LUBW hat ein Internetangebot mit Serviceteil für das Aufstellen und Führen eines Ökokontos. Nur so ist sicher gestellt, dass die Ausgleichsflächen, die die Gemeinde ausweist, nicht für mehrere Eingriffe genutzt oder gar anderweitig verwendet werden. >>> Link zur Ökokonto-Seite der LUBW.
Gentechnikfreie Regionen
Initiativen in der Kommune
Es ist sinnvoll, dass sich die Kommune für eine Selbstverpflichtung aller Akteure zur Schaffung einer gentechnikfreien Zone in der jeweiligen Region einsetzt. Informationen, einen Musterantrag und eine Mustervereinbarung können hier heruntergeladen werden.
- Beispielantrag aus Remseck
- Beispielpressemitteilung aus dem Rems-Murr-Kreis
- Widerstand gegen Aussaat von Genmais im Kreis Heilbronn Link
- Link zur Seite des BUND www.faire-nachbarschaft.de Musteranträge unter "Kirche und Kommunen / Kummunen werden aktiv"
- Gemeinderatsbeschluss zur GFR in Tübingen: Sitzungsvorlage hier
- Argumente für eine gentechnikfreie Region
- Mustervereinbarung in der Region
- Informationen zur gentechnikfreien Region
- Anfrage der Grünen Landtagsfraktion mit Antwort
- Musterantrag für die Kommune
- Resolution aus Freiburg an die VerbraucherInnen
- keine Gentechnik in Schutzgebieten - Seite des NABU Link
Luftreinhaltepläne
- Grüne fordern Konsequenzen aus der 3-monatigen Feinstaubmessreihe. Drucksache 14/216 >>> hier - Stellungnahme Franz Untersteller, MdL >>> hier
- Sowohl die EU als auch die Bundesimmisionsschutzverordnung sehen Luftreinhaltepläne vor, wenn die geltenden Schadstoffgrenzwerte überschritten sind.
- Seit 1.1.2005 gelten die neuen Grenzwerte für Feinstaub in der Luft. Infos hierzu gibt es in einer Broschüre des Bundesumweltministeriums >>> hier
Mehr zu Luftreinhalteplänen siehe Verkehr
Aktuelle Luftmesswerte und Zahl der Tage mit Grenzwertüberschreitungen >>> hier
Biotopvernetzung durch Wildtierkorridore
Die Sicherung eines kohärenten Schutzgebietsnetzes von Natura 2000-Gebieten sowie die Umsetzung eines landesweiten Biotopverbunds sind wesentliche Naturschutzziele auf Bundes- und Landesebene und haben dementsprechend ihre Verankerung im Landesnaturschutzgesetz gefunden. Zur Umsetzung dieser Ziele sind vielfältige Maßnahmen nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf regionaler und kommunaler Ebene erforderlich. >>> Beispielantrag
Grüner Einkauf
Kommunen stellen einen beträchtlichen Marktfaktor dar. Deshalb ist es wichtig, dass die Nachfrage der Kommunen in hohem Maße ökologische und soziale Kriterien berücksichtigt. Eine kompakte Zusammenstellung der Ziele und Umsetzungsmöglichkeiten von Suzan Ünver und Gisela Splett, MdL steht zum Herunterladen bereit (1,3 MB): >>> Grüner Einkauf
Einkauf ohne Kinderarbeit - >>> Regeln
Zum rechtlichen Rahmen siehe auch >>> Vergaberecht
Kampagne zum Schutz der Artenvielfalt
Anfrage an die Landesregierung, inwieweit auch Baden-Württemberg die Kampagne zum Schutz der Artenvielfalt "Countdown 2010" unterstützt (Jan 08) >>> Anfrage
Nach Umweltinformationsgesetz muss jede staatliche Behörde auf Antrag Daten zur Umwelt bekannt geben:
Gebietsheimische Pflanzen - Musterantrag
Obwohl im Naturschutzgesetz in § 44 geregelt ist, dass in der freien Landschaft - abgesehen von land- und forstwirtschaftlicher Nutzung - nur gebietsheimische Pflanzen ausgebracht werden dürfen, werden bei der Ansaat von Grünflächen (z.B. an Straßenböschungen) noch häufig Regelsaatgutmischungen ausgebracht. Das birgt die Gefahr der "Florenverfälschung" und es sorgt für relativ einheitliche, artenarme Grünflächen.Hier können Kommunen gegensteuern - einen entsprechender Musterantrag von Gisela Splett, MdL kann heruntergeladen werden. >>> Musterantrag
Naturschutz und erneuerbare Energien
Anlagen zur Erneuerbaren Energie naturschutzfreundlich planen!
Landauf landab erhitzen Planungen zur Erzeugung regenerativer Energie die Gemüter: Während Befürworter von Biogasanlagen, Windrädern, Wasserkraft und Co diese schon für sich allein als reinen Naturschutz bezeichnen, stufen sie Gegner als schädlich für Natur und Landschaft ein. Zur Versachlichung dieser Auseinandersetzung soll nun eine Arbeitshilfe beitragen, welche der Landesnaturschutzverband (LNV) gemeinsam mit dem Landesverband des Naturschutzbund Deutschland (NABU) erstellt hat. Sie äußert sich zur ökologischen Verträglichkeit der Anlagenart und nennt die Kriterien, nach denen sie unter Naturschutzgesichtspunkten zu bewerten ist. Die Arbeitshilfe soll gerade lokalen Gruppen und Initiativen Hilfestellung bei der Beurteilung solcher Anlagen geben.
Die gesamte Schrift kann unter www.lnv-bw.de/info/07-07regener.pdf heruntergeladen werden.
Umweltfreundliche Beschaffung
Die erste deutsche Stadt, die sich am europaweiten "Procuraplus"-Projekt beteiligt ist Ravensburg. Weitere könnten folgen und damit das Ziel verfolgen, durch ihren kommunalen Einkauf von Waren und Dienstleistungen einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten.
Die Projektbeschreibung hier lesen
Link zur Seite von Procura hier klicken
