Planen, Bauen & Wohnen Klimaschutz im Gebäudebestand 19. Dezember 2020 Die Novelle des Klimaschutzgesetzes ist in Kraft. Kommunalpolitisch Aktive haben dadurch eine Bandbreite an Handlungsmöglichkeiten. Wir listen hier die Chancen für den Wohnungsbau und die Sanierung des Gebäudebestands auf.
Mobil & Ökologisch Reaktivierung von Bahnstrecken 30. November 2020 Das Land hat das Reaktivierungspotenzial mehrerer Bahnstrecken untersucht. Jetzt sind die Fördermöglichkeiten so günstig wie nie! Wir erklären die Details und zeigen Möglichkeiten auf, wie Rät*innen aktiv werden können.
Kommunalrecht & Gremienarbeit Corona-Pandemie: Wie geht´s weiter in der Kommunalpolitik? 19. November 2020 Während in der Anfangszeit der Pandemie keine virtuelle Ratssitzungen mit Beschlussfassungen stattfinden konnten, hat das Landesparlament mit dem neuen § 37a GemO reagiert. In Zukunft können Ratssitzungen in einer Ausnahmesituation wie einer Pandemie sowohl rein virtuell als auch in einer Hybridsitzung (sowohl mit anwesenden Rät*innen als auch virtuell zugeschalteten Ratskolleg*innen) stattfinden.
Rundbriefe GAR Rundbrief Oktober 2020 10. November 2020 Inhalt: u.a. 1. Neues aus der Geschäftsstelle - 2. Statusbericht 2020: Kommunale Klimaschutzprojekte - 3. Kompetenznetz Klimamobil unterstützt Kommunen - 4. Musterantrag: Gebäude-Check mit dem Energieausweis - 5. Musteranträge: Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland- 6. Helene Weber Preis: unsere Preisträgerinnen - 7. Literatur-Tipp: Neuauflage "Kommunalpolitik machen"
Umwelt- & Naturschutz Änderung des Naturschutzgesetzes und Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz 6. Juli 2020 Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 22.07.2020 ein neues Naturschutzund Landwirtschaftsgesetz beschlossen. Damit setzt Baden-Württemberg bundesweit Standards für mehr Artenvielfalt auf öffentlichen und privaten Flächen sowie in der Landwirtschaft. Im neuen Naturschutzgesetz sind nun u.a. auch die sogenannten Schottergärten verboten.
Energie & Klima Novelle zum Klimaschutzgesetz 28. Mai 2020 Die Landesregierung hat die Novelle zum Klimaschutzgesetz zur Anhörung freigegeben. Entscheidende Punkte bei der Weiterentwicklung der Klimaschutzpolitik des Landes sind u.a. die im Gesetz verankerte Photovoltaik (PV)-Pflicht für Nicht-Wohngebäude ab 2022 und die kommunale Wärmeplanung für die Stadtkreise und Großen Kreisstädte.
Planen, Bauen & Wohnen Artenschutz in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben 11. Februar 2020 Welche Möglichkeiten bestehen in der Bauleitplanung und bei Bauvorhaben, um frühzeitig artenschutzrechtliche Konflikte zu erkennen und zu lösen? Ein neuer Leitfaden führt die Planung von Bauvorhaben mit dem Artenschutz zusammen und zeigt Wege zu effizienten und rechtssicheren Lösungen auf.
Umwelt- & Naturschutz Naturschutz in kommunalen Pachtverträgen 10. Februar 2020 Die biologische Vielfalt in unserer Agrarlandschaft ist massiv bedroht. Hier stellen wir die Möglichkeit von Ratsfraktionen vor wie Nachhaltigkeit und Natur-und Biodiversitätsschutz in landwirtschaftlichen Pachtverträgen der Kommunen verankert werden können: Musterantrag und wie Musterpachtverträge aussehen können.
Mobil & Ökologisch Schulwegplaner: Mehr Sicherheit auf dem Schulweg 6. Februar 2020 Der neue digitale Schulwegplaner ist da: Mit dem neuen Tool können Kinder und Jugendliche gemeinsam mit ihren Lehrer*innen die Geh- und Radrouten auf dem Weg zur Schule erheben und Problemstellen markieren. Diese Daten können an die Kommunen übermittelt werden, die wiederum die empfohlenen Schulwege und sicheren Routen ausweisen.
