KOMM MIT! Nr. 19 (Februar 2021)
– Der kommunalpolitische Newsletter der grünen Landtagsfraktion –
Die aktuelle Ausgabe enthält Informationen zu folgenden Themen:
- Mehr Flexibilität für die kommunalen Haushalte bis 202232.
- Kommunaler Klimaschutz a) Leitfaden Kommunale Wärmeplanung b) Statubericht Kommunaler Klimaschutz c) AntragKommunaler Klimaschutz d) Handreichung der KEA: Klimaverträgliche Entwicklung in der Kommune
- Ökopunkte, Ökokonto und Ausgleichsmaßnahmen – Eine Übersicht
- ÖPNV & Corona: Rettungsschirm für ÖPNV und Erstattung von Abos von Schüler*innen105.Serviceorientierte digitale Kommunen
- Neustart für die Innenstädte
- Gesetz für einfaches Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit, jetzt rechtssicher für die Kommunen umsetzbar
- Keine Zustimmung zum Flächenfraß-Paragrafen 13b
- Förderprogramme und Wettbewerbe a) 70 Mio. zusätzlich für Radinfrastruktur –Förderprogramm „Stadt und Land“ b) Förderung von Blühflächen und Biodiversitätspfade c) Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ d) Förderprogramm „Klimaschutz mit System“ wird aufgestockt
