KOMM MIT! Newsletter zu Land und Kommunen

Themenübersicht: 1. Mehr Flexibilität für die kommunalen Haushalte bis 2022 / 2. Kommunaler Klimaschutz a) Leitfaden Kommunale Wärmeplanung b) Statubericht Kommunaler Klimaschutz c) AntragKommunaler Klimaschutz d) Handreichung der KEA: Klimaverträgliche Entwicklung in der Kommune / 3. Ökopunkte, Ökokonto und Ausgleichsmaßnahmen – Eine Übersicht / 4. ÖPNV & Corona: Rettungsschirm für ÖPNV und Erstattung von Abos von Schüler*innen / 5. Serviceorientierte digitale Kommunen / 6. Neustart für die Innenstädte / 7. Gesetz für einfaches Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit, jetzt rechtssicher für die Kommunen umsetzbar / 8. Keine Zustimmung zum Flächenfraß-Paragrafen 13b / 9. Förderprogramme und Wettbewerbe a) 70 Mio. zusätzlich für Radinfrastruktur –Förderprogramm „Stadt und Land“ b) Förderung von Blühflächen und Biodiversitätspfade c) Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ d) Förderprogramm „Klimaschutz mit System“ wird aufgestockt

KOMM MIT! Nr. 19 (Februar 2021)
– Der kommunalpolitische Newsletter der grünen Landtagsfraktion –

Die aktuelle Ausgabe enthält Informationen zu folgenden Themen:

  1. Mehr Flexibilität für die kommunalen Haushalte bis 202232.
  2. Kommunaler Klimaschutz a) Leitfaden Kommunale Wärmeplanung b) Statubericht Kommunaler Klimaschutz c) AntragKommunaler Klimaschutz d) Handreichung der KEA: Klimaverträgliche Entwicklung in der Kommune
  3. Ökopunkte, Ökokonto und Ausgleichsmaßnahmen – Eine Übersicht
  4. ÖPNV & Corona: Rettungsschirm für ÖPNV und Erstattung von Abos von Schüler*innen105.Serviceorientierte digitale Kommunen
  5. Neustart für die Innenstädte
  6. Gesetz für einfaches Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit, jetzt rechtssicher für die Kommunen umsetzbar
  7. Keine Zustimmung zum Flächenfraß-Paragrafen 13b
  8. Förderprogramme und Wettbewerbe a) 70 Mio. zusätzlich für Radinfrastruktur –Förderprogramm „Stadt und Land“ b) Förderung von Blühflächen und Biodiversitätspfade c) Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ d) Förderprogramm „Klimaschutz mit System“ wird aufgestockt

Mehr Beiträge

Ausschussbesetzung durch Wahl

Wenn es bei der Ausschussbesetzung nicht zur Einigung kommt, wird mit Hilfe von Vorschlagslisten gewählt. Ein kompliziertes Verfahren.