KOMM MIT Nr. 10 Juli 2018

Kommunale Finanzen; Kommunaler Sanierungsfonds – Investitionen in Brücken; Klimaschutzpakt II unterzeichnet; Neue Chancen auf Förderung durch das Programm Klimaschutz-Plus; Einigung auf Eckpunkte zur Reform der Landesbauordnung (LBO); Generationenübergreifendes Wohnen - Förderaufruf zum „Sonderprogramm Quartier 2020 - Gemeinsam. Gestalten“; Förderprogramm VwV Integration - 3,5 Mio. Euro zusätzlich für Integrationsprojekte in den Städte und Kommunen; GRÜNE: Vertretungslehrer*innen vor den Sommerferien nicht entlassen; Bericht vom Fachgespräch „Wohnungsbau auf grüner Wiese?“

Themen:

  1. Kommunale Finanzen
    a) Vorläufige Steuerschätzung Mai 2018 – Mehreinnahmen für Land und Kommunen
    b) Aktuelle Informationen des Statistischen Landesamts zu Kommunalen Schulden
  2. Kommunaler Sanierungsfonds – Investitionen in Brücken
  3. Klimaschutzpakt II unterzeichnet
  4. Neue Chancen auf Förderung durch das Programm Klimaschutz-Plus
  5. Einigung auf Eckpunkte zur Reform der Landesbauordnung (LBO)
  6. Generationenübergreifendes Wohnen – Förderaufruf zum
    „Sonderprogramm Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten“
  7. Förderprogramm VwV Integration – 3,5 Mio. Euro zusätzlich für
    Integrationsprojekte in den Städte und Kommunen
  8. GRÜNE: Vertretungslehrer*innen vor den Sommerferien nicht entlassen
  9. Bericht vom Fachgespräch „Wohnungsbau auf grüner Wiese?“

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