KOMM MIT Nr. 15

Inhalt  KOMM MIT Nr. 14

Die aktuelle Ausgabe enthält Informationen zu folgenden Themen:

1. Doppelhaushalt 2020/20213
   a) Rahmenbedingungen und Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 20213
   b) Kommunale Finanzen im Doppelhaushalt 2020/20213
   c) Einigung und Empfehlungen der Gemeinsamen Finanzkommission (GFK) von Land und Kommunalen Landesverbänden
   d) Finanzsituation der Kommunen
2. Förderlinie Kommunaler Wohnungsbau
3. Handlungsleitfaden Freiflächensolaranlagen veröffentlicht
4. Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) – Land plant Verdopplung der Mittel für kommunaleVerkehrsprojekte
5. Volksbegehren Artenschutz –konstruktive Verhandlungen zu Eckpunkten
6. Wettbewerb Blühende Verkehrsinseln
7. Förderprogramm Klimaschutz-Plus geht in eine neue Runde
8. „Ruhige Gebiete –Leitfaden zur Festlegung in der Lärmaktionsplanung“
9. Verschiedenes
   a) Einladung zum Kommunaltag 1. Februar 2020 im Landtag in Stuttgart
   b) Im Ländle daheim – Newsletter der Fraktion GRÜNE im Landtag