drucken

Alianz für Beteiligung

Auf der Homepage der Allianz für Beteiligung sind interessante Informationen und Förderprogramme zur Bürgerbeteiligung aufgelegt. Als neueste Information wurde eine Broschüre "(neu)LAND" in einem ansprechenden Format heraus gebracht mit Beispielen zur Bürgerbeteiligung.

http://allianz-fuer-beteiligung.de/

>> Methodenhandbuch für Bürgerbeteiligung

 

 

Reform der GemO verbessert die Beteiligungsmöglichkeiten

Mit den Änderungen in der Gemeinde- und Landkreisordnung wird ermöglicht:

  • mehr direkte Demokratie in den Städten und Gemeinden,
    >> Zusammenfassung über die Reform der direkten Demokratie, AKP-Artikel
  • eine bessere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalpolitischen Themen durch bessere Information,
  • eine verstärkte Beteiligung von Jugendlichen in den Kommunen durch mehr Rechte des Jugendgemeiderates,
  • eine Stärkung des Gemeinderates und des Kreistages mit verbesserten Arbeits- und Rahmenbedingungen der ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder,
  • mehr Transparenz durch die Möglichkeit der Öffentlichkeit von Vorberatungen, durch Veröffentlichungsrechte der Fraktionen im Amtsblatt und durch Veröffentlichung von Sitzungsunterlagen im Internet

>> Resolutionsentwurf für Ratsfraktionen      >> Stärkung der Ratsarbeit durch die Reform GemO    

>> Brief von Edith Sitzmann an den Gemeidnetag      

>> Die Reform im Überblick (Stand Juni 2015)

>> Brief Sckerl/Schwarz) zu den Änderungen am Gesetzentwurf in der Anhörungsphase

>> FAQ zur Reform (April 2015);      >> Drei Fragen an Andreas Schwarz zum Gesetzentwurf       

Mehr kommunale Demokratie

Im Koalitionsvertrag haben sich Grüne und SPD auf bessere Mitbestimmungsmöglichkeiten in den Kommunen verständigt.

Siehe dazu im Koalitionsvertrag Seite 61ff

Bürgerversammlung - Bürgerantrag - Bürgerbegehren - Bürgerentscheid

Die Rechtsgrundlagen und Vorschriften hierzu stehen in der Gemeindeordnung § 20 ff

Der Beteiligungshaushalt in Freiburg 2011/2012

>>> Überblick über Verfahren und Ergebnis

Mitglied werden
Aktuelle Termine und Veranstaltungen der GAR
GAR-Rundbrief
Grüne BürgermeisterInnen in Bawü
Kommunalwahlen 2014
Archiv Kommunalwahlen
www.gruene-bw.de
www.blog.gruene-bw.de