Kommunalpolitik für Einsteiger*innen in Ostwürttemberg

Dieses Seminar richtet sich an neu gewählte Kommunalpolitiker*innen.

Es geht zwar um die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg, aber nicht in Form von trockenem Paragrafenwissen, sondern mit Blick auf das konkrete Zusammenspiel von Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft. Es geht um die Fragen:

• Wie sind Zuständigkeiten und Aufgaben zwischen Gemeinderat und Verwaltung verteilt?
• Wie laufen die Entscheidungen im Gemeinderat und in der Verwaltung ab?
• Welche Rechte und Möglichkeiten haben einzelne Gemeinderät*innen und Fraktionen, politische Ideen wirkungsvoll umzusetzen?
• Welche Regeln gelten für das Einbringen von Anträgen?

Referentin: Margit Stumpp MdB