Workshop Zukunftspaket für Kommunen

Liebe Gemeinderats- und Kreistagsmitglieder,

die Grüne Landtagsfraktion lädt alle Interessierten in den Landtag nach Stuttgart ein zum Workshop

„Zukunftspaket für die Kommunen
Aktuelles zu den Finanzbeziehungen Land – Kommunen“

Termin: Samstag, den 8.12.2018 von 11.30 bis 15.00 Uhr

Ort: Fraktionssitzungssaal der grünen Landtagsfraktion, Konrad-Adenauer-Str. 12

Anknüpfend an unseren spannenden Workshop vor zwei Jahren wollen wir über aktuelle Themen rund um die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Kommunen bzw. Landkreisen informieren, eure Fragen beantworten und Anregungen aufgreifen.

Folgende Themen wollen wir ansprechen:

• Wie fördert das Land die Kommunen über denDoppelhaushalt 2018/2019 und den geplanten Nachtragshaushalt?
• Welche Mittel stehen den Kommunen mit dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung und wofür?
• Welche Förderprogramme werden fortgeführt oder neu aufgelegt?
• Was beinhaltet die Einigung zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden Ende Juli 2018 über ein umfangreiches Zukunftspaket für die Kommunen mit einem Volumen von rund 1,6 Milliarden Euro (u.a. Pakt für Bildung und Betreuung, Erhöhung der Kindergartenförderung, Digitalisierungsprogramm für Schulen, Ausbau der Verkehrsförderung, Krankenhausförderung und Beteiligung des Landes an den Sozialleistungen für geduldete Flüchtlinge)?
• Wie werden sich die Mai-und Herbst-Steuerschätzung auf die Haushalte der Kommunen auswirken?

Als Expertinnen stehen für den Input und für Fragen bereit:

• Dr. Gisela Splett, Staatssekretärin im Finanzministerium
• Bettina Lisbach, kommunalpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

Herzliche Grüße
Bettina Lisbach