KOMM MIT Nr. 10 Juli 2018
Kommunale Finanzen; Kommunaler Sanierungsfonds – Investitionen in Brücken; Klimaschutzpakt II unterzeichnet; Neue Chancen auf Förderung durch das Programm Klimaschutz-Plus; Einigung auf Eckpunkte zur Reform der
Kommunale Finanzen; Kommunaler Sanierungsfonds – Investitionen in Brücken; Klimaschutzpakt II unterzeichnet; Neue Chancen auf Förderung durch das Programm Klimaschutz-Plus; Einigung auf Eckpunkte zur Reform der
Inhalt: Förderprogramm KLIMOPASS gestartet; Ausbau von Photovoltaik – Freiflächenanlagen; Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen; Kommunaler Schulsanierungsfonds am Start; Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“; Förderprogramm Wohnungsbau
Themen: Kommunaler Klimaschutz – Kommunen des Landes beim Klimaschutz bundesweit Spitzenreiter
Neue Auswahlrunde für das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR); Umstellung kommunaler und gewerblicher Fahrzeugflotten; Abrechnung
Pakt für Integration auf dem Weg zur Umsetzung; Doppelhaushalt 2018/2019 eingebracht; Ausschreibung „Digitale Zukunftskommune“; Wettbewerb „Natur nah dran“ – Bewerbungsfrist 31.12.2017; Landesprogramm für Schienenfahrzeugförderung; ÖPNV-Gesetz
Integrationsmanagement startet; Eckpunkte für Forststrukturreform beschlossen; Bescheide Breitbandförderung; Rund 800.000 Euro für kommunale Digitalisierungsprojekte; Programm „Jugend BeWegt“ – Antragsfrist endet 30.09.2017
Pakt für Integration mit den Kommunen (PIK); Förderprogramm Klimaschutz-Plus: Erhöhte Fördersätze; Steuerschätzung Mai 2017; Zweite Teilzahlung 2017 FAG; Schulbauförderung; Änderung Landesbesoldungsgesetz / Obergrenzenaufhebung; Kostenerstattung des
Überblick Breitbandausbau; Verkehrspolitische Erfolge; Windkraft – Ausbau 2016; Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge verbessern; Kommunaler Sanierungsfonds; Entwicklungsprogramm ländlicher Raum; Wohnungsbau BW 2017–Mietwohnungsbau; „Quartier 2020 – Gemeinsam. Gestalten“
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