Umwelt- & Naturschutz Kommunen beim Ausbau des Biotopverbundes 14. Dezember 2022 Der Ausbau des Biotopverbundes ist ein wichtiger Baustein, um das dramatische Artensterben zu bremsen. Dabei sind die Kommunen hier eine wichtige Akteurin. Wie die Fachplanung funktioniert, welche Förderungen es gibt und was man als engagierte Rät*in tun kann. Mit Hintergrundwissen und Musterantrag.
Umwelt- & Naturschutz Schutz von Streuobstbeständen: Zweiter Vollzugserlass 13. Dezember 2022 Größere Streuobstbestände stehen unter strengerem Schutz. Inzwischen stellte sich in der behördlichen Praxis immer wieder heraus, dass der besondere Schutz der Streuobstwiesen nicht i.S.d des Gesetzes ausgelegt wird. Das Umweltministerium hat inzwischen mit einem zweiten Handlungserlass reagiert. Was ist aber für Ratsfraktionen zu tun, wenn vor Ort weiterhin "großzügig" Sondergenehmigungen erteilt werden.
Umwelt- & Naturschutz Änderung des Naturschutzgesetzes und Landwirtschafts- und Landeskulturgesetz 30. April 2022 Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 22.07.2020 ein neues Naturschutzund Landwirtschaftsgesetz beschlossen. Damit setzt Baden-Württemberg bundesweit Standards für mehr Artenvielfalt auf öffentlichen und privaten Flächen sowie in der Landwirtschaft. Im neuen Naturschutzgesetz sind nun u.a. auch die sogenannten Schottergärten verboten.
Umwelt- & Naturschutz Katzenschutzverordnung in der Kommune 23. September 2021 Baden-Württemberg gehört zu den Bundesländern, in welchen der Erlass einer Katzenschutzverordnung vom Land auf die Kommunen und Gemeinden übertragen wurde.
Umwelt- & Naturschutz Die "essbare" Stadt 30. Juli 2021 Projekte der urbanen Landwirtschaft, Gemeinschaftsgärten und Dach- und Balkonbepflanzung fördern die Artenvielfalt und den Gemeinschaftssinn. Auf niedrigschwellige Weise wird das Bewusstsein für regionale Erzeugnisse und innovative Bepflanzungsideen gestärkt.
Umwelt- & Naturschutz Umsetzung Beleuchtungsverbot öffentlicher Gebäude 29. Juli 2021 Es gibt nachts kaum mehr Dunkelheit in den Städten und Gemeinden. Immer mehr und immer hellere Beleuchtungsanlagen nehmen die Möglichkeit, Sterne zu beobachten. Wissenschaftler*innen sprechen von "Lichtverschmutzung". Als Folge hat das Land Baden-Württemberg im letzten Jahr das Naturschutzgesetz verändert. Wie sieht es heute mit der Umsetzung aus?
Umwelt- & Naturschutz Naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen überwachen 5. Mai 2021 Durch Berichte im Gemeinderat zur Umsetzung der festgesetzten Ausgleichsmaßnehman durch die Verwaltung kann die Wirksamkeit der Asugleichsmaßnahme kontrolliert werden.
Umwelt- & Naturschutz Granulatverbot für Kunstrasenplätze 25. März 2021 Die Europäische Chemikalienagentur plant ein Verbot von winzigen Plastikpartikeln, welches auch das auf Kunstrasenplätzen verwendete Granulat betreffen könnte. Auch das Land Baden-Württemberg hat nun angekündigt, die Einstreu aus Plastik auf den Kunstrasenplätzen künftig nicht mehr fördern zu wollen.
Umwelt- & Naturschutz Naturschutz in kommunalen Pachtverträgen 10. Februar 2020 Die biologische Vielfalt in unserer Agrarlandschaft ist massiv bedroht. Hier stellen wir die Möglichkeit von Ratsfraktionen vor wie Nachhaltigkeit und Natur-und Biodiversitätsschutz in landwirtschaftlichen Pachtverträgen der Kommunen verankert werden können: Musterantrag und wie Musterpachtverträge aussehen können.
Umwelt- & Naturschutz Eckpunkte der Landesregierung zum Artenschutz 17. Oktober 2019 Die Landesregierung hat nun „Eckpunkte zum Schutz der Insekten in Baden-Württemberg" als Weiterentwicklung des Gesetzentwurfes „Rettet die Bienen“ vorgelegt. Nun haben die Träger des Volksbegehrens entschieden, die Mobilisierung vorerst bis Mitte Dezember nicht weiter aktiv zu treiben, um einem Dialog eine Chance zu geben. Das Eckpunkte-Papier greift die wichtigsten Forderungen des Volksbegehrens auf und schlägt weitere Maßnahmen vor.
