Mobil & Ökologisch

15. November 2017

9 Linien Regiobuslinien sind landesweit bereits in Betrieb. Viele weitere Linien könnten folgen, den ÖPNV gerade auch in ländlichen Regionen verbessern und Orte, die nicht an einer Schienenstrecke liegen besser anbinden.

16. Oktober 2017

Das neue ÖPNV-Gesetz sieht vor, dass ab 2018 die Stadt- und Landkreise direkt das Geld aus dem kommunalen Finanzausgleich für die Finanzierung des Linienbusverkehrs zugewiesen bekommen. Die Mittel steigen von 2021 an schrittweise von jährlich 200 auf 250 Millionen.

9. September 2017

Nur ein lückenloses Netz von sicheren und guten Radwegen macht Radfahren alltagstauglich. Die Kommunen erhalten für den Radwegebau vom Land finanzielle Förderung.

11. Januar 2018

Seit der Novellierung des StVO ist es weit mehr als bisher möglich, innerorts vor Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten und vor Senioren- und Pflegeheimen Tempo 30 anzuordnen.

28. September 2017

Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion in Stuttgart fordert Vorfahrt für den Gesundheitsschutz: "Die neue Bundesregierung muss dringend die „Blaue Plakette“ liefern, das Land schnell die Konsequenzen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart klären und mit Nachdruck bei der Auto-Industrie auf die Hardware-Nachrüstung einwirken."

15. Januar 2018

Lärm wird nicht nur häufig als störend empfunden. Lärm beeinträchtigt auch die Gesundheit. Kommunen sind im Rahmen der Daseinsvorsorge deshalb gesetzlich dazu verpflichtet, in Gebieten mit erhöhter Lärmbelastung Lärmaktionspläne aufzustellen. Die LUBW stellt auf ihrer Internetseite die rechtlichen Grundlagen und die Verfahrensschritte dar für das Aufstellen von Lärmaktionspläne in Städten und Gemeinden.