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Kaffee to go aus Mehrwegbechern - ein Projekt in Tübingen

Im Bundesdurchschnitt werden in Deutschland 34 Einwegbecher pro Kopf und Jahr weggeworfen. Ein dreistelliger Millionenbetrag. Tübinger Geschäfte geben einen Rabatt, wenn der eigene Becher mitgebraht wird. Ein geeignetes Gefäß mit Verschluss hat die Initiative auch gleich im Angebot.

>> Pressemitteilung

>> Hintergrundinformationen zum Projekt

Wertstofferfassung in kommunale Hand geben

Die Bundesregierung hat einen Wertstoffgesetz-Entwurf vorgelegt, der nicht die Kommunen, sondern das duale System mit der Wertstofferfassung betraut. Abfallverwertung und Entsorgung gehört unserer meinung nach in kommunale Hand. So können passgenaue und ökologisch sinnvolle Wege vor Ort beschritten werden.

>> Resolution an die Bundesregierung und den Bundesrat

Naturschutz in der Kommune - Anregungen für die Gemeinderatsarbeit

Auf kommunaler Ebene lässt sich sehr viel für den Naturschutz tun: Maßnahmen zur Erhöhung der biologischen Vielfalt und zur Förderung des Artenschutzes, die Ausweisung von Schutzgebieten und Naturdenkmalen, die Förderung einer ökologischen Landwirtschaft, Erhalt und Entwicklung von Grünflächen sind einige der Schlüsselthemen. Der Themenkomplex Naturschutz ist zu vielseitig, um komplett in einem Rundbrief abgehandelt zu werden. Als ersten Einstieg vor allem für unsere neuen Ratsmitglieder wollen wir hier ohne Anspruch auf Vollständigkeit auf einige für die Gemeinderatsarbeit zentrale Handlungsfelder eingehen:

  • Förderung der biologischen Vielfalt
  • Ausweisung, Erhalt und Entwicklung von Schutzgebieten
  • Eingriffsregelung, Ökokonto und Artenschutzrecht
  • Erhalt und Entwicklung von Grünflächen in Siedlungsgebieten

>> Naturschutz - Handlungsmöglichkeiten in der Kommune

Ausgleichsmaßnahmen

bei Eingriffen in Natur und Landschaft

Die neue Broschüre des MVI für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker >> hier

>> Beispielanfrage an die Verwaltung aus Karlsruhe

Verzicht auf Glyphosphat in der kommunalen Grünpflege

Glyphosat wurde vin der internationalen Krebsagentur nach einer neuen Studie als "wahrscheinlich krebserregend" eingestuft; diese Mittel wird auch in der öffentlichen Grünflächenpflege eingesetzt – darüber wird auf Landesebene oder kommunal entschieden. Es gibt schon gute Beispiele von Kommunen, die den Glyphosateinsatz ausschließen.

Biotopverbund

Ein wichtiger Beitrag zum Artenschutz ist der landesweite Biotopverbund.

Die Regionalverbände sind für die planerische Umsetzung dieses Biotopverbundes zuständig und sie sind verpflichtet, ihn bei ihren Planungen abzusichern. Da die Regionalverbände sowohl über § 2 Abs. 2 Nr. 2 RaumOrdnungsGesetz als auch über den Landesentwicklungsplan „zur Entwicklung eines ökologisch wirksamen großräumigen Freiraumverbunds“ (Kap. 5.1.2 LEP) aufgerufen sind, sollen sie im Rahmen der Landschaftsrahmenplanung für die planerische Konkretisierung und im Rahmen der regionalplanerischen Abwägung für eine nachhaltige planungsrechtliche Sicherung dieses landesweiten Biotopverbundes Sorge tragen. ( >> Landschaftsrahmenplanung)

Der Hinweis  der Landesregierung an die Regionalverbände zur planerischen Umssetzung des Biotopverbundes >> Brief

Ein Beispiel zur planerischen Umsetzung des Biotopverbundes: Die Region Stuttgart: http://www.region-stuttgart.org/aufgaben-und-projekte/landschaftsplanung/landschaftsrahmenplan/biotope/

Siene auch die Karte aus dem Biotop-Informations- und Managementsystem (BIMS): http://webgis.region-stuttgart.org/Web/BIMS/  )

Neues Jagdgesetz

Das neue Jagd- und Wildtiermanagementgesetz bringt mehr Tier- und Naturschutz und verbessert die Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene. >> Infos zum Jagdgesetz.

Gentechnikfreie Regionen

Initiativen in der Kommune: Es ist sinnvoll, dass sich die Kommune für eine Selbstverpflichtung aller Akteure zur Schaffung einer gentechnikfreien Zone in der jeweiligen Region einsetzt. Informationen, einen Musterantrag und eine Mustervereinbarung können hier heruntergeladen werden.

Waldschäden bei weichen Waldböden vermeiden

Der milde Winter hat zu weichen Walsböden geführt, die bei Waldarbeiten stark beschädigt werden können. Die Anwendung der Rückegassenkonzeption des Landes kann Schäden vermeiden >> Rückegassenkonzeption.

Lärmaktionspläne der Kommunen

723 Kommunen im Land sind derzeit aufgerufen, Lärmaktionspläne zu erstellen. Das MVI hat darüber in zwei Schreiben an diese Kommunen informiert

>>> Informationen für betroffene Kommunen des MVI

>>> Was müssen die Kommunen der LBBU melden

>>> Alles Wissenswerte über Lärmaktionspläne auf den Seiten der LBBU

Mit Recyclingpapier Ressourcen schonen

Kommunen haben als öffentliche Verwaltung und besonders als Schulträger Vorbildfunktion bei der umweltschonenden Betriebsführung.

>>> Beispiel_PM_ zur Verwendung von Recyclingpapier in Kommunen

Karlsruhe verleiht einmal jährlich einen Tierschutzpreis

Erfolg der grünen Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe

>>> Antrag der Fraktion

>>> Stellungnahme der Stadtverwaltung mit konkreten Umsetzungsvorschlägen

Nachhaltigkeitsstrategien in der Kommunalpolitik

Die Broschüre >>> Gemeinsam Fahrt aufnehmen richtet sich an KommunalpolitikerInnen, Kommunalverwaltungen und lokale Initiativen und stellt dar, welche Wege beschritten   werden können, um dem Ziel der Nachhaltigkeit näher zu kommen? 

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz - Bundesratskompromiss beim §17

Statt der Rosinenpickerei Tür und Tor zu öffnen, legt das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz nun fest, dass private Entsorger ihre Leistungsfähigkeit nachweisen müssen, was an strenge Kriterien geknüpft ist.

>>> Rundschreiben des Landkreistages

>>> Kreislaufwirtschaftsgesetz, der neue § 17

>>> Pressemitteilung aus der grünen Landtagsfraktion

Abfallwirtschaft und Klimaschutz

Die Verwertung von Biomüll und Grüngutabfall ist ein wichtiger Beitrag zum Einsparen von fossilen Rohstoffen. Ein Leitfaden des Umweltministeriums gibt eine Fülle von praktischen Informationen >>> Link zur Broschüre

Schutz bedrohter Arten

Antrag zum kommunalen Artenschutz aus Stuttgart >>> Aus den Augen aus dem Sinn (Nov. 2010)

Energiesparlampen umweltgerecht entsorgen

>>> Beispielantrag aus Karlsruhe

Ökokonto - Ausgleichsflächenkataster

Die Landesanstalt für Umweltschutz LUBW hat ein Internetangebot mit Serviceteil für das Aufstellen und Führen eines Ökokontos. Nur so ist sicher gestellt, dass die Ausgleichsflächen, die die Gemeinde ausweist, nicht für mehrere Eingriffe genutzt oder gar anderweitig verwendet werden. >>> Link zur Ökokonto-Seite der LUBW.

Luftreinhaltepläne

  • Grüne fordern Konsequenzen aus der 3-monatigen Feinstaubmessreihe. Drucksache 14/216 >>> hier - Stellungnahme Franz Untersteller, MdL >>> hier
  • Sowohl die EU als auch die Bundesimmisionsschutzverordnung sehen Luftreinhaltepläne vor, wenn die geltenden Schadstoffgrenzwerte überschritten sind.
  • Seit 1.1.2005 gelten die neuen Grenzwerte für Feinstaub in der Luft. Infos hierzu gibt es in einer Broschüre des Bundesumweltministeriums >>> hier

Mehr zu Luftreinhalteplänen siehe Verkehr

Aktuelle Luftmesswerte und Zahl der Tage mit Grenzwertüberschreitungen >>> hier

Biotopvernetzung durch Wildtierkorridore

Die Sicherung eines kohärenten Schutzgebietsnetzes von Natura 2000-Gebieten sowie die Umsetzung eines landesweiten Biotopverbunds sind wesentliche Naturschutzziele auf Bundes- und Landesebene und haben dementsprechend ihre Verankerung im Landesnaturschutzgesetz gefunden. Zur Umsetzung dieser Ziele sind vielfältige Maßnahmen nicht nur auf Bundes- und Landesebene, sondern auch auf regionaler und kommunaler Ebene erforderlich. >>> Beispielantrag

Grüner Einkauf

Kommunen stellen einen beträchtlichen Marktfaktor dar. Deshalb ist es wichtig, dass die Nachfrage der Kommunen in hohem Maße ökologische und soziale Kriterien berücksichtigt. Eine kompakte Zusammenstellung der Ziele und Umsetzungsmöglichkeiten von Suzan Ünver und Gisela Splett, MdL steht zum Herunterladen bereit (1,3 MB): >>> Grüner Einkauf
Einkauf ohne Kinderarbeit - >>> Regeln
Zum rechtlichen Rahmen siehe auch >>> Vergaberecht

Gebietsheimische Pflanzen - Musterantrag

Obwohl im Naturschutzgesetz in § 44 geregelt ist, dass in der freien Landschaft - abgesehen von land- und forstwirtschaftlicher Nutzung - nur gebietsheimische Pflanzen ausgebracht werden dürfen, werden bei der Ansaat von Grünflächen (z.B. an Straßenböschungen) noch häufig Regelsaatgutmischungen ausgebracht. Das birgt die Gefahr der "Florenverfälschung" und es sorgt für relativ einheitliche, artenarme Grünflächen.Hier können Kommunen gegensteuern - einen entsprechender Musterantrag von Gisela Splett, MdL kann heruntergeladen werden. >>> Musterantrag

Kampagne zum Schutz der Artenvielfalt

Anfrage an die Landesregierung, inwieweit auch Baden-Württemberg die Kampagne zum Schutz der Artenvielfalt "Countdown 2010" unterstützt (Jan 08) >>> Anfrage

Nach Umweltinformationsgesetz muss jede staatliche Behörde auf Antrag Daten zur Umwelt bekannt geben:

Naturschutz und erneuerbare Energien

Anlagen zur Erneuerbaren Energie naturschutzfreundlich planen!
Landauf landab erhitzen Planungen zur Erzeugung regenerativer Energie die Gemüter: Während Befürworter von Biogasanlagen, Windrädern, Wasserkraft und Co diese schon für sich allein als reinen Naturschutz bezeichnen, stufen sie Gegner als schädlich für Natur und Landschaft ein. Zur Versachlichung dieser Auseinandersetzung soll nun eine Arbeitshilfe beitragen, welche der Landesnaturschutzverband (LNV) gemeinsam mit dem Landesverband des Naturschutzbund Deutschland (NABU) erstellt hat. Sie äußert sich zur ökologischen Verträglichkeit der Anlagenart und nennt die Kriterien, nach denen sie unter Naturschutzgesichtspunkten zu bewerten ist. Die Arbeitshilfe soll gerade lokalen Gruppen und Initiativen Hilfestellung bei der Beurteilung solcher Anlagen geben.
Die gesamte Schrift kann unter www.lnv-bw.de/info/07-07regener.pdf heruntergeladen werden.

Umweltfreundliche Beschaffung

Die erste deutsche Stadt, die sich am europaweiten "Procuraplus"-Projekt beteiligt ist Ravensburg. Weitere könnten folgen und damit das Ziel verfolgen, durch ihren kommunalen Einkauf von Waren und Dienstleistungen einen Beitrag zur Nachhaltigkeit leisten.
Die Projektbeschreibung hier lesen
Link zur Seite von Procura hier klicken

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