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Regionale Mitfahrportale

 

Fahrgemeinschaften reduzieren den Verkehr auf den Straßen, Schadstoffausstoß, Spritkosten und Stress für die Beteiligten und erweitern das Verkehrsangebot. Außerdem fährt es sich gemeinsam meist angenehmer und unterhaltsamer  >> weiter lesen im Papier von Matthias Gastel MdB

Elektromobilität in Kommunen

Neben der technischeb Weiterentwicklung der Elektromobilität ist die lokale und regionale Infrastruktur von entscheidender Bedeutung:

>> Broschüre mit kommunalen Beispielen

>> Beispielantrag für Förderung der E-Mobilität in Kommunen

Neue Stellplatzsatzung für Freiburg die neue LBO wird angewendet

Fast einstimmig hat der Freiburger Gemeinderat den Satzungsentwurf für die neue Stellplatz-Satzung in die Anhörung gegeben: Wenn die verkehrlichen Voraussetzungen gegeben sind, sollen künftig nur 0,5 bzw. 0,6 Stellplätze pro Wohnung vorgehalten werden: Bei Wohnraum für Studierende, im sozialen Wohnungsbau und bei Seniorenwohngebäuden. Wohnraum wird günstiger, der ÖPNV als Alternative zum individuellen Autoverkehr wird gestärkt.
>> Satzungsentwurf    >> Gemeinderatsvorlage  

Bürgerbusse

Können innovative Betriebsarten die Anbindung von Ortschaften, Arztpraxen, Einkaufsmöglichkeiten und Freizeiteinrichtungen sinnvoll verbessern?

Der demografische Wandel verändert die Bevölkerungsstruktur in den Ballungsgebieten und im ländlichen Raum Baden-Württembergs. Wir Grüne wollen die Stärke des ländlichen Raumes in Baden-Württemberg weiter halten und ausbauen. Deswegen sind gerade hier neue, marktgerechte Angebote im Öffentlichen Nahverkehr notwendig, um einerseits eine Anbindung von Ortschaften, Arztpraxen, Einkaufsmöglichkeiten oder Freizeiteinrichtungen sicherzustellen und andererseits wirtschaftlich vertretbare Nahverkehrskonzepte aufzusetzen. Denn der öffentliche Verkehr ist immer dann im Vorteil, wenn viele Personen in kurzer Zeit auf denselben Strecken fahren möchten. Diese Nachfragebündelung ist bei wegbrechenden Schüler*innenzahlen in der Fläche gar nicht oder nur noch zu bestimmten Tageszeiten wirklich vorhanden. >> weiterlesen 


Zu den veränderten Förderrichtlinien beim LGVFGseit 2014

Die knappen Mittel werden gestreckt, so dass mehr Projekte eine Chance auf Förderung erhalten. Außerdem sind auch Radwege (seit 2012) und Lärmschutzmaßnahmen förderfähig.

Die neuen Förderrichtlinien und ihre Auswirkungen >> Förderrichlinien 50% ohne Selbsthehalt

Die wichtigsten Fragen und Antworten zum LGVFG: >> FAQ

Gehwegparken

- in der Straßenverkehrsordnung eigentlich gar nicht vorgesehen

>> Karlsruher Konzept zum Umgang mit dem ruhenden Verkehr und zur Sicherung der Gehwege

Tempo 30 - Kommunen sollen selbst entscheiden

>> Antragsentwurf für Gemeinderäte und Kreistage

CarSharing-Stellplätze durch Bebauungsplan festgesetzt

Freiburger Beschluss zur Festsetzung von CarSharing Stellplätzen im Stadtgebiet: Eine Kommunale Eingeninitiative, da der Bund die Rechtsgrundlage zur Festsetzung dieser Stellplätze bisher nicht allgemein geschaffen hat. >> Beschluss zu CarSharing-Stellplätzen Die Anlagen können über das öffentlich zugängliche Ratsinformationssystem der Freiburger Homepage heruntergeladen werden: über Kalender und dann über die Tagesordnung der GR-Sitzung vom 7.10.14: >> Ratsinformationssystem TOP 9.  

Kunst auf Kreisverkehren - der örtliche Aufreger

Die Umsetzung einer nicht mehr ganz neuen EU-Richtlinie durch das Verkehrsministerium sorgt für Aufregung und Empörung. Das Verkehrsministerium informiert über die Hintergründe in Antworten auf einen Antrag und einen Abgeordnetenbrief:

>>> Landtagsanfrage mit Antwort des Verkehrsministers

>>> Antwort auf Abgeordnetenbrief zu Kreisverkehren

>>> Neuer Erlass zur Verkehrssicherheit bei Kreisverkehren mit Abwägungsspielräumen für Kommunen

Baureife Straßen-Pläne für 2,4 Milliarden in den Schubladen -Land setzt Prioritäten

Generalverkehrsplan 2010 bindet Mittel für mindestens 2 Jahrzehnte; Siehe dazu die >>> Pressemitteilung des Verkehrsministeriums und die
>>> Präsentation der Mittel und Kosten im Landesstraßenbau

Derzeit gibt es in Baden-Württemberg 20 Bundesfernstraßenprojekte, für die Baurecht vorliegt. Vor dem Hintergrund der bestehenden Unterfinanzierung im Bundesfernstraßenbau und der dadurch begrenzten Haushaltsmittel musste anhand nachvollziehbarer Kriterien eine Entscheidungsgrundlage für eine sinnvolle Umsetzungsreihenfolge geschaffen werden. Dazu nachfolgende Infos aus dem Verkehrsministerium (Juni 2012):

Lärmschutz

Informationen des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur zur Aufstellung von Lärmaktionsplänen durch die Kommunen >>> Rundschreiben an die Kommunen und Regierungspräsidien März 2012

Informationen der LUBW zu Lärmschutzaktionsplänen >>>LUBW

Lärmschutz ist eine Aufgabe der Kommunen - über die wichtigsten Fakten und Hintergründe und über die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen informiert eine kleine Broschüre von Gisela Splett, MdL und Alexander Geiger (Oktober 07) >>> Broschüre

Die Landesanstalt für Umweltschutz hat die Lärmkartierungspläne für alle Kommunen in Baden-Württemberg erstellt. Hieraus ist ersichtlich, für welche Bereiche die Kommunen Lärmaktionspläne erstellen müssen  >>> Lärmkartierung der LUBW.

Handreichungen für Komunen bei der LUBW >>> hier

Kommune als fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Kommunen können einiges dazu tun, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Fahrrad zur Arbeit kommen. Der Landkreis Göppingen wurde vom Verkehrsminister Winfried Hermann als fahrradfreundliche Kommune ausgezeichnet.  >>> Link zur PM über die Preisverleihung

Die Grünen in Herrenberg habe dazu einen Antrag gestellt >>> Antrag fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Feinstaub und Umweltzonen

Städtischer Fuhrpark und Luftreinhaltung

Die Stadt muss auch mit ihrem eigenen Fuhrpark und ihrer eigenen Mobilität zur Luftreinhaltung beitragen. >>> Anfrage aus Karlsruhe (Jan 09)

Öffentliche Gelder für den privaten Verkehr

Broschüre des VCD über die verdeckten städtischen Kosten für den Autoverkehr download

Carsharing mit Unterstützung durch die Kommune

Antrag zur Unterstützung von Car-Sharing durch die Stadt Freiburg

Unterstützung des ‑Car-Sharing' durch die Stadt Freiburg