Rundbriefe KOMM MIT! Newsletter zu Land und Kommunen 12. Februar 2021 Themenübersicht: 1. Mehr Flexibilität für die kommunalen Haushalte bis 2022 / 2. Kommunaler Klimaschutz a) Leitfaden Kommunale Wärmeplanung b) Statubericht Kommunaler Klimaschutz c) AntragKommunaler Klimaschutz d) Handreichung der KEA: Klimaverträgliche Entwicklung in der Kommune / 3. Ökopunkte, Ökokonto und Ausgleichsmaßnahmen – Eine Übersicht / 4. ÖPNV & Corona: Rettungsschirm für ÖPNV und Erstattung von Abos von Schüler*innen / 5. Serviceorientierte digitale Kommunen / 6. Neustart für die Innenstädte / 7. Gesetz für einfaches Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit, jetzt rechtssicher für die Kommunen umsetzbar / 8. Keine Zustimmung zum Flächenfraß-Paragrafen 13b / 9. Förderprogramme und Wettbewerbe a) 70 Mio. zusätzlich für Radinfrastruktur –Förderprogramm „Stadt und Land“ b) Förderung von Blühflächen und Biodiversitätspfade c) Wettbewerb „Blühende Verkehrsinseln“ d) Förderprogramm „Klimaschutz mit System“ wird aufgestockt KOMM MIT! Newsletter zu Land und Kommunen (pdf - 1,00 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 18 3. Dezember 2020 Themenübersicht : u.a. 1. Stabilitäts- und Zukunftspakt mit den Kommunen / 2. Handreichung: Prüfung kommunaler Haushalt 2021/2022 / 3. Die neue Landesgrundsteuer / 4. Corona-Budget für Schulen: 40 Millionen für Pandemie-Ausgaben / 4. Corona-Förderung Schulbusse / 5. Mobilitätspass - neue Wege zur Finanzierung eines attraktiven ÖPNVs / 6. Das neue Klimaschutzgesetz ist verabschiedet! / 7. Statusbericht Kommunaler Klimaschutz veröffentlicht / 8. Handreichung für kommunale Migrantenvertretungen KOMM MIT Nr. 18 (pdf - 1,65 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 17 29. Juli 2020 Themenübersicht u.a.: 1. Rund drei Milliarden Finanzhilfen für die Kommunen / 2. Das neue Klimaschutzgesetz kommt / 3. Mehr Artenvielfalt: Das Biodiversitätsgesetz / 4. Neue Chancen für eine Wohnraumoffensive in Kommunen: Der Grundstücksfonds / 5. Bundesratsinitiative erfolgreich: Wir stärken Bleiberechte für Geduldete in Arbeit / 6. Der dritte Klimaschutzpakt mit den kommunalen Landesverbänden ist unterschrieben / 7. Förderaufruf Kommunale Pflegekonferenzen / KOMM MIT Nr. 17 (pdf - 1,43 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 16 31. März 2020 Themenübersicht: 1. Corona-Pandemie eindämmen - u.a. Informationen zur Arbeit in den Kommunalparlamenten / 2. Bericht vom Kommunaltag der grünen Landtagsfraktion / 3. Modellkommunen für mutigen Klimaschutz im Verkehr gesucht / 4. Förderung zu STADTRADELN 2020 / 5. 1,1 Mrd. Euro Zuschüsse für die Kleinkindbetreuung / 6. LEISER! Initiative Motorradlärm / 7. Musterantrag nachhaltige Beschaffung / 8. Städtepartnerschaften für Nachhaltigkeit KOMM MIT Nr. 16 (pdf - 1,57 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 15 20. Dezember 2019 Themenübersicht: Doppelhaushalt 2020/20213 - u.a. Kommunale Finanzen im Doppelhaushalt 2020/20213; Förderlinie Kommunaler Wohnungsbau; Handlungsleitfaden Freiflächensolaranlagen veröffentlicht; Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) – Land plant Verdopplung der Mittel für kommunale Verkehrsprojekte; Volksbegehren Artenschutz – konstruktive Verhandlungen zu Eckpunkten; Wettbewerb Blühende Verkehrsinseln; Förderprogramm Klimaschutz-Plus geht in eine neue Runde; Leitfaden zur Festlegung in der Lärmaktionsplanung“ KOMM MIT Nr. 15 (pdf - 1,75 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 14 25. Juni 2019 Themen: Kommunalfonds Wohnraumoffensive beschlossen, Einigung auf Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung: a) Wesentliche Änderungen der LBO, b) Brief des Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz; Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“; Eckpunkte Klimaschutzgesetz und Stärkung der biologischen Vielfalt; Beteiligungsprozess zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) Selbstbestimmt, fair und bedarfsorientiert – Gute Pflege für die Menschen in Baden-Württemberg – Positionspapier der Fraktion; Förderprogramm Kurzzeitpflege KOMM MIT Nr. 14 (pdf - 1,31 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 13 26. April 2019 Themen: Musterantrag: Neue Rahmenbedingungen jetzt nutzen: Carsharing ausbauen; Unterstützung für den Klimaschutz – Was erreicht eure Kommune beim Klimaschutz? - Musterantrag; Informationen zu Grünen Themen der Kommunalpolitik und deren Flankierung durch die Landespolitik; Europa und Kommunen – Informationen aus der Grünen EP-Fraktion; Förderprogramme des Verkehrsministeriums KOMM MIT Nr. 13 (pdf - 1,57 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT Nr. 12 13. Februar 2019 Diese Ausgabe vom Februar 2019 informiert über die beiden Themen: Frühkindliche Bildung und finanzielle Unterstützung des Landes für die Kommunen bei ihren Aufgaben der Daseinsforsorge KOMM MIT Nr. 12 (pdf - 1,60 Mb)
Rundbriefe KOMM MIT NR. 11 4. Dezember 2018 - Fit für die Zukunft – Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg: Große Anfrage GRÜNE und CDU - Halbzeitbilanz – was bringt Grün-Schwarz den Kommunen - BW-Ticket - Mit dem neuen BW-Tarif einfach und günstig im ganzen Land unterwegs - Wettbewerb „ Natur nah dran“ – Land unterstützt kommunale Projekte zum Erhalt der biologischen Vielfalt - Statusbericht kommunaler Klimaschutz in Baden-Württemberg KOMM MIT NR. 11 (pdf - 1,37 Mb)
Rundbriefe Sonder KOMM MIT Finanzvereinbarung 27. Juli 2018 Förderung von Kindergärten, Digitalisierung an Schulen, Sozialbetreuung geduldeter Flüchtlinge, Krankenhausförderung: Land und Kommunen haben eine neue Finanzvereinbarung abgeschlossen Sonder KOMM MIT Finanzvereinbarung (pdf - 406,77 Kb)
