Der Grünen Landesvorsitzenden zur Diskussion um die Einhaltung der Grenzwerte für Stickoxide in der Luft:
Grenzwerte sind Schutzwerte für unsere Gesundheit
Die Grünen in Stuttgart zur Notwendigkeit einer blauen Plakette und zur Umstellung auf nachhaltige Mobilität:
Die GRÜNE Gemeinderatsfraktion in Stuttgart fordert: Gesundheitsschutz geht vor „Die neue Bundesregierung muss dringend die „Blaue Plakette“ liefern, das Land schnell die Konsequenzen aus dem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart klären und mit Nachdruck bei der Auto-Industrie auf die Hardware-Nachrüstung einwirken. Wir führen dieses gute Ergebnis auch darauf zurück, dass wir GRÜNEN es uns im Ringen um eine bessere Luft in der Stadt nicht mit überkommenen Antworten wie der Forderung nach dem Bau von Umgehungsstraßen – also schiere Problemverlagerung – einfach gemacht haben oder der so unkonkreten Forderung nach irgendwie „neuen“ Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Die Wählerinnen und Wähler haben honoriert, dass wir gegen große Widerstände die Wende hin zu einer zukunftsfähigen, nachhaltigen und gesunden Mobilität vorantreiben und die einst autogerechte Stadt zu einer urbanen, menschengerechten Stadt weiterentwickeln wollen, in der man und frau gerne leben. Sie haben anerkannt, dass wir die Tricks und Täuschungen von Teilen der Automobilindustrie beim Namen genannt haben – aber gleichzeitig das große Interesse bekundet haben, dass die dann nicht mehr fossil angetriebenen Autos von morgen auch in Zukunft in unserer Region gebaut werden. Kein Verständnis haben wir für die Forderung des Vize-Regierungschefs Strobl, Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart einlegen zu wollen, damit „neue“ Maßnahmen berücksichtigt werden könnten. Seit langem wird Maßnahme um Maßnahme von Experten intensiv diskutiert, geprüft, gewichtet und bewertet – wenn Herr Strobl jetzt noch weitere zündende Ideen hat, sind wir sehr gespannt darauf, von diesen endlich zu hören. Pressemitteilung der Grünen Gemeinderatsfraktion in Stuttgart
Grüne Landesvorsitzende zur Entscheidung für die Sprungrevision
Die grüne Landtagsfraktion zur Entscheidung für die Sprungrevision