Mannheim: Beteiligungsprozess beim Klimaschutz

Mannheim’s Klimaschutz geht voran: Breiter Beteiligungsprozess beim Klimaschutzaktionsplan 2030 - Ein Werkstattbericht von Prof. Dr. Diana Pretzell, Bürgermeisterin, Dezernat V – Bürgerservice, Umwelt, technische Betriebe

Mannheim’s Klimaschutz geht voran:
Breiter Beteiligungsprozess beim Klimaschutzaktionsplan 2030
Ein Werkstattbericht

Prof. Dr. Diana Pretzell

von Prof. Dr. Diana Pretzell, Bürgermeisterin, Dezernat V – Bürgerservice, Umwelt, technische Betriebe

Mit der Erstellung des Klimaschutz-Aktionsplans 2030 haben wir im Frühjahr 2021 begonnen. Zuvor war bereits der einen Hitzeaktionsplan auf den Weg gebracht worden und Klimaschutz als eines der sieben Ziele der Stadt 2019 vom Gemeinderat als budgetrelevant beschlossen worden.

In einer industriegeprägten Stadt wie Mannheim ist die Erarbeitung von Lösungen besonders relevant und kann auch als Model für weitere europäische Prozesse dienen.

Auftakt mit Wissenschaftlern
Den Auftakt bildete der wissenschaftliche Begleitkreis (04.05.2021),  der mögliche Zielsetzungen diskutiert und eine Definition von Klimaneutralität definiert hat. Hier waren eingebunden: Wuppertal Institut, Mannheim kohlefrei, dena, ifeu, ZEW, MVV, Fraunhofer IEE, sMArt City Mannheim GmbH, IVAS. Die Ergebnisse dieser Sitzung bildeten die Grundlagen für den weiteren Prozess.

Gemeinderatsbeschluss zum Beteiligungsprozess
Zur Legitimation des gesamten Prozesses wurde ein Gemeinderatsbeschluss gefasst.

Lenkungskreis benennt Akteure der Handlungsfelder
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus stimmberechtigten beratenden Mitgliedern. Stimmberechtigt sind beispielsweise die Dezernate, Fraktionen des GR, Umwelt- und Klimaschutzverbände/-initiativen, Gewerkschaften, IHK, HWK sowie der Bürgerrat „Klimaschutz 2030“. Der Lenkungsausschuss hat die 8 Handlungsfelder für die weitere Erarbeitung der Maßnahmen strukturiert, erste Hinweise für die Handlungsfelder gesammelt und die Zusammensetzung festgelegt. Eine Besonderheit stellt hierbei das Handlungsfeld Industrie dar, denn diese Strategiegruppe wird von der neu gegründeten Initiative Industriestandort Mannheim besetzt.

Bürgerrat als begleitendes Gremium
Dem Bürgerrat wurden die Handlungsfelder n. Weitere vor Ort Beteiligungsmöglichkeiten gab es auf dem Urban Thinkers Campus (17.07.2021), dem Jugendgipfel (22.07.2021) und am Mobilen Grünen Zimmer in der Neckarstadt West (25.08.2021).

Auf dem Beteiligungsportal der Stadt Mannheim fand zusätzlich zwischen dem 15.08. und 12.09.2021 eine Onlinebeteiligung statt. Diese lief unter dem Motto „Mit Ihren Visionen versetzen wir Berge – gestalten Sie mit uns den Klimaschutz in Mannheim“ und wurde zusätzlich mit Plakaten in öffentlichen Einrichtungen und auf Social Media beworben. Die Beiträge aus allen Bürgerbeteiligungsformaten wurden zusammengeführt.

Strategiegruppen
Die thematischen Strategiegruppen: Flächennutzung, Grün-Blaue Infrastrukturen, Mobilität, Energieproduktion, private Haushalte, kommunale Verwaltung und Gewerbe, Handel, Dienstleistungen. Diskutiert wurden hierbei u.a. Grünplansatzung, Stärkung Förderprogramm KSA, der Vorrang von PV-Anlagen vor Begrünung, Netto-Null-Ziel Flächenverbrauch 2030, die autoreduzierte Innenstadt, Reduktion MIV und Stärkung Umweltverbund, der Ausbau erneuerbare Energien (bsp. Geothermie) und Dekarbonisierung Fernwärme, die Stadtverwaltung als Vorbild, die Sanierung von kommunalen Liegenschaften und die energetische Sanierung von Bestandsgebäuden und deren soziale Abfederung.

Wissenschaftlich aufgearbeitete Ergebnisse
Auf Grundlage der Ergebnisse aus den Strategiegruppen hat das Wuppertal Institut mit wissenschaftlichen Analysen begonnen, deren Ergebnisse u. a. die Maßnahmenpakete und dazugehörige Aktivitäten sind. Zu nennen sind hier bspw. ein „Mannheimer Standard“ für klimaneutrale Neubauten, Klimapartnerschaften befördern und unterstützen, die Erstellung eines Kommunalen Zero Waste Konzepts, Prämie zur Abschaffung privater PKW oder die Erarbeitung eines Kommunalen Konzepts der „Schwammstadt“. Die ersten Schritte der Analyse dienen als Grundlage für die weiteren Schritte im Beteiligungsprozess.

Nachfragen gerne an Diana Pretzell
Dezernat V – Bürgerservice, Umwelt, technische Betriebe
Collinistraße 1 | 68161 Mannheim
Telefon: 0621 293-9380 | Fax: 0621 293-9379

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